Euro Toilettenschlüssel

Euro-Toilettenschlüssels für Menschen mit Schwerbehinderung Personen, die mittels des Schwerbehindertenausweises oder eines Bescheides des Landesamtes für Gesundheit und Soziales bestimmte Gesundheitsstörungen bzw. Funktionseinschränkungen nachweisen, erhalten den Schlüssel für Behindertentoiletten: • Merkzeichen „aG“, “B”, “H” oder “BL” oder Grad der Behinderung von wenigstens 70 und der Zuerkennung des Merkzeichens “G” Bezugsberechtigt sind weiterhin, unabhängig des Gesamtgrads weiterlesen…

Kinder Freizeit Sport

wir bekamen letzte Woche wieder eine Anfrage von Eltern aus Bad Saarow, bezüglich Freizeitsport für Kinder rein. Es ging den Eltern darum eine kleine Sportgruppe für Jungs- und Mädchen zu gründen und sie fragten ob wir vernetzungstechnisch unterstützen können. Ich sagte spontan zu, da die Idee es einfach verdient mal angegangen zu werden. Beim der weiterlesen…

EBO

In Deutschland ist die Definition in § 4 Abs. 2 der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO) enthalten: „Bahnhöfe sind Bahnanlagen mit mindestens einer Weiche, wo Züge beginnen, enden, halten, überholen, kreuzen oder wenden dürfen. Als Grenze zwischen den Bahnhöfen und der freien Strecke gelten im allgemeinen die Einfahrsignale oder Trapeztafeln, sonst die Einfahrweichen.“ Definition laut EBO Ein Haltepunkt (Abkürzung: Hp) ist in Deutschland eine Bahnanlage, an der Fahrgäste Züge besteigen oder verlassen können, also eine Zugangsstelle für Reisende. Der weiterlesen…

R35 Bad Saarow Endstation (Süd) (Pieskow)

Unser ehrenamtlicher Bürgerinformationsdienst #ebischarmuetzelsee informiert Im Zuge der gesetzlichen Informationspflicht haben wir seit 2020 diverse schriftliche Anfragen und eine, seit dem 01.03.2021 nicht beantwortete Petition (an die Verantwortlichen Stellen zum Thema Bahnhof Bad Saarow Süd (Arbeitstitel) geschickt. Auszug: https://ebischarmuetzelsee.de/2021/02/27/rb35-bad-saarow-pieskow-als-endhaltestellte-befuerwortet/ Unsere schriftliche Anfrage vom Donnerstag, 19. August 2021 bezüglich der Baupläne zum P&R an der Endhaltestelle weiterlesen…

Wie ist das eigentlich mit dem Nahverkehrsplan und dem Mobilitätskonzept des Landkreises?

Mobilität ist in aller Munde. Der Landkreis Oder-Spree befasst sich aktuell mit einem Mobilitätskonzept und mit der Fortschreibung des in die Jahre gekommenen Nahverkehrsplan des Landkreises aus 2012. Kommunale Nahverkehrspläne finden in § 8 des ÖPNV-Gesetzes Erwähnung und lehnen sich laut Gesetzestext stark an den Vorgaben zum Landesnahverkehrsplan aus § 7 ÖPNV-Gesetz an. Der derzeit weiterlesen…

Gesetz nach Artikel 21 der Landesverfassung Brandenburg

Sehr geehrte Frau Präsidentin, als engagierter Bürger der Eltern-und Bürgerinitiative Scharmützelsee habe ich eine Anregung zu Artikel 21 derLandesverfassung und ich hoffe, dass sich diese Frage in Ihrem Zuständigkeitsbereich bewegt.Artikel 21 Absatz 3 Satz 3 der Landesverfassung dürfte eine Ermächtigungsgrundlage für ein eigenes Gesetzdarstellen. Die Formulierung “Das Nähere regelt ein Gesetz.” könnte man gar als weiterlesen…

Ortsentwicklungskonzept

Das 2018 beschlossene Ortsentwicklungskonzept von Bad Saarow mal nüchtern betrachtet! Anfrage vom 15.04.2021 an die Kommunalaufsicht (Ortsentwicklungskonzept) Anfrage Kommunalaufsicht am 21.09.2015 fasste die Gemeindevertretung Bad Saarow den Beschluss “unter Einbeziehung aller Bevölkerungsgruppen und Wirtschaftsstrukturen” (so vermerkt im Tagesordnungspunkt) das Ortsentwicklungskonzept “Bad Saarow 2030” zu erstellen. Dessen Beschluss erfolgte am 28.05.2018, später noch mit einem Zusatz weiterlesen…

Einwohnerfragestunde

Anfrage vom 15.04.2021 an die Kommunalaufsicht (Einwohnerfragestunde) Anfrage Kommunalaufsicht Sehr geehrte Damen und Herren, am 15.07.2020 fand in Bad Saarow eine Gemeindevertretersitzung ohne Einwohnerfragestunde statt. Dasselbe Prozedere soll am 19.04.2021 wiederholt werden. Unzulässigerweise beruft man sich hierbei auf auf § 5 Abs. 1 S. 2 der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bad Saarow. Hierzu ist weiterlesen…

Wie ist das eigentlich mit dem Schilfrückschnitt?

Fragte sich ein Gruppenmitglied von Scharmützelsee frei Schnauze und hat die Frage mal gepostet. Das Thema weckte das Interesse einiger Gruppenmitglieder, manche hatten ein paar hilfreiche Infos parat und die Eltern- und Bürgerinitiative Scharmützelsee (EBI) nahm die Frage zum Anlass, mal beim Landkreis nachzufragen. Die EBI hat vom Landkreis nun eine informative Antwort erhalten, welche weiterlesen…