Kategorie: Gemeindevertretersitzung

Euro Toilettenschlüssel

Veröffentlicht amAutorAdmin_hhHinterlasse einen Kommentar

Euro-Toilettenschlüssels für Menschen mit Schwerbehinderung Personen, die mittels des Schwerbehindertenausweises oder eines Bescheides des Landesamtes für Gesundheit und Soziales bestimmte Gesundheitsstörungen bzw. Funktionseinschränkungen nachweisen, erhalten den Schlüssel für Behindertentoiletten: • Merkzeichen „aG“, “B”, “H” oder “BL” oder Grad der Behinderung von wenigstens 70 und der Zuerkennung des Merkzeichens “G” Bezugsberechtigt sind weiterhin, unabhängig des Gesamtgrads weiterlesen…

Sitzung der Gemeindevertretung Bad Saarow vom 12.04.2021

Veröffentlicht amAutorMartin OstermannHinterlasse einen Kommentar

Ganze 27 Tagesordnungspunkte umfasst die heutige Sitzung der GV Bad Saarow. Der Eltern- und Bürgerinitiative Scharmützelsee (EBI) ist bekannt, dass sich ca. 50 Gäste für die Sitzung angemeldet haben. Warum angesichts der Pandemielage nicht von einem parallelen Videostream Gebrauch gemacht wird ist nicht nachvollziehbar, denn am 25.01.2021 wurde ein entsprechender Beschluss gefasst, welcher sog. “Hybridsitzungen” weiterlesen…

Änderung der Bad Saarower Hauptsatzung – Chancen jetzt nutzen

Veröffentlicht amAutorMartin OstermannHinterlasse einen Kommentar

Am 12.04.2021 steht bei der Gemeindevertretung Bad Saarow die seit knapp drei Jahren überfällige Änderung der Hauptsatzung auf der Tagesordnung. Eine Chance für die im Ortsentwicklungskonzept geforderten Punkte zu e-government, allgemeiner Digitalisierung sowie Jugend- und Einwohnerbeteiligung. Leider findet sich in der aktuellen Beschlussvorlage kein einziges Wort zum Internet. Die Eltern- und Bürgerinitiative Scharmützelsee (EBI) möchte weiterlesen…

Gemeindevertretersitzung Bad Saarow vom 22.03.2021

Veröffentlicht amAutorMartin OstermannHinterlasse einen Kommentar

Gestern fand im Theater am See eine Sondersitzung statt. Die Eltern- und Bürgerinitiative Scharmützelsee (EBI) tickerte live auf Facebook von der Sitzung. Nach den einleitenden Worten des Bürgermeisters fielen die Gemeindevertreter Dr. Gestewitz (Linke) und Andreas Müller (Freie Wähler Scharmützelsee) positiv mit einem Appell an die Gemeindevertretung (GV) auf. Sie riefen dazu auf, die GV-Aufwandsentschädigung weiterlesen…

Saarow sucht den Supermarkt Standort #ssdss

Veröffentlicht amAutorMartin Ostermann1 Kommentar

Umfrage zur “Standortfrage Markt Westseite” mit der EBI Hinweis: Der Stand der Dinge zu Einwohnerbefragungen in Bad Saarow ist hier verlinkt. Die Gemeindevertretung nimmt seit nunmehr fast 3 Jahren keine Änderung der Hauptsatzung vor, um eine Einwohnerbefragung zur Standortfrage bzgl. Nahversorgung am Westufer Bad Saarow zu ermöglichen. Die EBI hilft euch dabei, dass ihr trotzdem weiterlesen…

RB35 im AIL Ausschuss

Veröffentlicht amAutorAdmin_hhHinterlasse einen Kommentar

13. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung Einladung https://www.landtag.brandenburg.de/media_fast/5701/Einladung_13_Sitzung_AIL_18-02-2021.pdf Unter Punkt 5 auch sehr ausführlich zum Thema “Aktueller Sachstand der Streckenverlängerung der RB35 von Bad Saarow nach Beeskow” Mit positiver Erwähnung (aus fast allen Fraktion) zum proaktiven Engagement der Eltern & Bürgerinitiative Scharmützelsee (EBIscharmützelsee) zum Thema RB35 Bahnverlängerung nach Beeskow. Die EBI hat für weiterlesen…

Informationsfreiheit in der Kommunalpolitik – bitte per Gesetz verbindlich

Veröffentlicht amAutorMartin OstermannHinterlasse einen Kommentar

Die Wahlergebnisse 2019 in Brandenburg und eine rückläufige Verbundenheit (Punkt 5.2.1) gegenüber der Vierten Gewalt sprechen eine eindeutige Sprache. Der Haussegen hängt schief, das Handeln der Verwaltung ist in einigen Schlüsselbereichen nicht ausreichend nachvollziehbar. Irgendetwas steht zwischen einer ehrlichen Kommunikation zwischen Bürgerinnen und Verantwortungsträgern; manchmal scheitert es sogar an der Veröffentlichung von Amtsblättern. Informationen aus weiterlesen…

Tonaufnahmen für den Sitzungsdienst

Veröffentlicht amAutorMartin OstermannHinterlasse einen Kommentar

Die Eltern- und Bürgerinitiative (EBI) Scharmützelsee steht der essentiellen Arbeit der Protokollanten der Sitzungen im Amtsbereich des Amts Scharmützelsee mit hoher Anerkennung gegenüber. § 42 Abs. 2 BbgKVerf gibt die Möglichkeit, dem protokollierenden Sitzungdienst die Arbeit zu erleichtern, indem zum ausschließlichen Zweck der Protokollerstellung Tonaufnahmen der Sitzungen angefertigt werden. Die EBI befürwortet jede Maßnahme, welche weiterlesen…