Euro Toilettenschlüssel

Euro-Toilettenschlüssels für Menschen mit Schwerbehinderung Personen, die mittels des Schwerbehindertenausweises oder eines Bescheides des Landesamtes für Gesundheit und Soziales bestimmte Gesundheitsstörungen bzw. Funktionseinschränkungen nachweisen, erhalten den Schlüssel für Behindertentoiletten: • Merkzeichen „aG“, “B”, “H” oder “BL” oder Grad der Behinderung von wenigstens 70 und der Zuerkennung des Merkzeichens “G” Bezugsberechtigt sind weiterhin, unabhängig des Gesamtgrads weiterlesen…

Fakten zur RB35: Elektrofahrzeuge auf der Strecke 6521 Fürstenwalde – Bad Saarow

Die NEB hat laut Pressemitteilung den Zuschlag für das Netz Ostbrandenburg ab 2024 erhalten. Das bedeutet, dass auch die Strecke 6521 zwischen Fürstenwalde und Bad Saarow mit der RB35 auch weiterhin durch die NEB bedient wird. In der Pressemitteilung ist von Elektrofahrzeugen die Rede. Grund genug, dass die Eltern- und Bürgerinitiative Scharmützelsee (EBI) mal #nachgefragt weiterlesen…

Wie ist das eigentlich mit dem Nahverkehrsplan und dem Mobilitätskonzept des Landkreises?

Mobilität ist in aller Munde. Der Landkreis Oder-Spree befasst sich aktuell mit einem Mobilitätskonzept und mit der Fortschreibung des in die Jahre gekommenen Nahverkehrsplan des Landkreises aus 2012. Kommunale Nahverkehrspläne finden in § 8 des ÖPNV-Gesetzes Erwähnung und lehnen sich laut Gesetzestext stark an den Vorgaben zum Landesnahverkehrsplan aus § 7 ÖPNV-Gesetz an. Der derzeit weiterlesen…

Gesetz nach Artikel 21 der Landesverfassung Brandenburg

Sehr geehrte Frau Präsidentin, als engagierter Bürger der Eltern-und Bürgerinitiative Scharmützelsee habe ich eine Anregung zu Artikel 21 derLandesverfassung und ich hoffe, dass sich diese Frage in Ihrem Zuständigkeitsbereich bewegt.Artikel 21 Absatz 3 Satz 3 der Landesverfassung dürfte eine Ermächtigungsgrundlage für ein eigenes Gesetzdarstellen. Die Formulierung “Das Nähere regelt ein Gesetz.” könnte man gar als weiterlesen…

Wie ist das eigentlich mit dem Schilfrückschnitt?

Fragte sich ein Gruppenmitglied von Scharmützelsee frei Schnauze und hat die Frage mal gepostet. Das Thema weckte das Interesse einiger Gruppenmitglieder, manche hatten ein paar hilfreiche Infos parat und die Eltern- und Bürgerinitiative Scharmützelsee (EBI) nahm die Frage zum Anlass, mal beim Landkreis nachzufragen. Die EBI hat vom Landkreis nun eine informative Antwort erhalten, welche weiterlesen…

Umleitung B168 durch Bad Saarow

Das 2019 beschlossene Verkehrskonzept der Gemeinde Bad Saarow hat die zweimonatige Umleitung der B168 wohl genauso wenig berücksichtigt wie die Verlängerung des RB35. Der Landesbetrieb Straßenwesen informiert mit Pressemitteilung vom 01.04.2021 (kein Aprilscherz) auf seiner Webseite, dass die Umleitung der B168 durch den Kurort Bad Saarow am Montag, den 19.04.2021 beginnen soll. Erste Anzeichen für weiterlesen…